Welttag der Telekommunikation und Informationsgesellschaft am 17. Mai

In seiner Erklärung zum Welttag der der Telekommunikation und Informationsgesellschaft hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen sowohl auf die positiven Auswirkungen der digitalen Technologien hingewiesen “die Milliarden Menschen im Leben, bei der Arbeit , für ihre Gesundheit und beim Lernen als Stütze” dienen, als auch auf den notwendigen Schutz vor digitalen Gefahren, “die von der Verbreitung von Hass und Fehlinformationen bis zu Cyberangriffen und der Ausbeutung unserer Daten reichen.”

In der ganz konkreten Umsetzung dieser Ziele geht es um den Schutz und die Warnung vor Betrug im Internet (siehe dazu den Beitrag über die Watchlist Internet: https://www.diequerdenkerin.at/?s=Watchlist+Internet ) und um die Unterstützung von Konsument:innen bei rechtlichen Problemen im digitalen Bereich. Mit diesem Beitrag möchte ich auf die hervorragende Arbeit der österreichischen Internet-Schlichtungsstelle hinweisen.

Die beim Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation angesiedelte Internet-Ombudsstelle ist eine staatlich anerkannte Schlichtungsstelle, die vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und der Bundesarbeitskammer unterstützt wird.

Als Schlichtungsstelle ist sie im Bereich von Streitigkeiten bei online abgeschlossenen Verträgen zwischen EWR (Europäischer Wirtschaftraum)-Vebraucher:innen und österreichischen Unternehmen tätig. Seit mehr als 20 Jahren bietet sie kostenlose Unterstützung bei Problemen in den Bereichen E-Commerce und Online-Shopping, Digitale Abos und Mitgliedschaften, Datenschutzrecht im Internet, Bilder im Netz und Urheberrecht, Sicheres Bezahlen im Internet, Hass im Netz und Online-Bewertungen und zu weiteren digitalen Themen an.

Während die Watchlist-Internet “präventiv” durch die Veröffentlichung von Warnungen über aktuelle Online-Fallen aktiv ist, werden die Jurist:innen und Expert:innen der Internet Ombudsstelle dann tätig, wenn es bereits Probleme gibt. Über die Website www.ombudsstelle.at haben Konsument:innen die Möglichkeit, ihr Anliegen einzugeben. Geht es um eine Beschwerde, die ein Unternehmen betrifft, wird die Beschwerde an das Unternehmen weitergeleitet und versucht, im Rahmen eines kostenlosen Streitschlichtungsverfahrens eine Lösung des Problems zu vermitteln. Die Anliegen betreffen meist Lieferverzögerungen bzw. keine Lieferung, Streit über den Vertagsabschluss, Probleme mit dem gesetzlichen Rücktrittsrecht, Kündigungen bzw. Vertragslaufzeiten, Gewährleistungen/Garantie, Probleme bei der Bezahlung , Storno und Persönlichkeitsrechte.

Darüber hinaus berät die Internet Ombudsstelle Konsument:innen, die ihren Wohnsitz in Österreich haben, zu allgemeinen Fragen, die den digitalen Bereich betreffen. Auch in jenen Fällen, in denen die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens nicht zweckmäßig ist, weil sich die Beschwerden gegen unseriöse oder betrügerische Anbieter richten, erhalten die Konsument:innen eine entsprechende Beratung. Sollte an die Internet Ombudsstelle ein Anliegen herangetragen werden, für das sie nicht zuständig ist, werden die Konsument:innen darüber informiert und an die für sie zuständige Stelle verwiesen.

Dazu einige Zahlen aus dem Jahresbericht 2021: Im Jahr 2021 hat die Ombudsstelle insgesamt 10.726 Eingaben bearbeitet. Davon waren 2.879 Schlichtungsfälle, wobei bei 73 % eine Einigung erzielt werden konnte. In 6.872 Fällen ging es um eine Beratung bei digitalen Fragen, und nur in 975 Fällen war die Ombuds-Stelle unzuständig und musste auf eine andere Stelle weiterverweisen.

Die Internet Ombudsstelle bietet darüber hinaus auf ihrer Website vielfältige Informationen an, die für alle, die sich regelmäßig im Internet bewegen, von Interesse sind. Praktische Informationen und hilfreiche Tipps gibt es zu folgenden neun Themenbereichen: Gesetzliches Rücktrittsrecht, Abo-Fallen, Probleme beim Warenkauf, Datenschutzrecht, Mein Bild im Netz, Bezahlen im Internet, Urheberrecht/ Abmahnungen, Online-Bewertungen und Hass im Netz.

Zusätzlich wurden für diese Themenbereiche über 200 Antworten auf häufig gesellte Fragen (FAQ-Frequently Asked Questions) in verständlicher Form aufbereitet: https://www.ombudsstelle.at/faq

Zu aktuellen Themen aus dem Bereich des digitalen Konsumentenschutzes erscheinen Beiträge im Blog der Ombudsstelle: https://www.ombudsstelle.at/aktuelles

Internet-Ombudsstelle: https://www.ombudsstelle.at/